EU-Studie schlägt strengere Urheberrechtsgesetze vor

Kommt ein neues Gesetz gegen illegale Streams?

Eine vom Europäischen Parlament beauftragte Studie kam zum Schluss, dass im letzten Jahr ca. 7,6 Mio Personen illegale IPTV-Dienste benutzt haben – und dass die EU deswegen mehr als 113 Millionen Euro Steuergelder verloren hat. Die Anbieter illegaler IPTV-Dienste haben hingegen ca. 522 Millionen Euro verdient.

Die EU hat schon mehrmals versucht, Online-Piraterie mit gesetzlichen Mitteln zu bekämpfen. Dazu gehören unter anderem die  Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und das Gesetz über digitale Dienste.

Trotz aller Bemühungen der Gesetzgeber werden illegale Inhalte immerhin massenhaft verteilt – darunter Musik, Filme, Software und auch unlizenzierte Sport-Übertragungen.
Urheberrechtsschutzgesetze

Was kann die EU dagegen tun?

Die Studie schlägt mehrere mögliche Lösungen vor.

Eine Lösung wäre, freiwillige Vereinbarungen zwischen Rechteinhabern und Hostings bzw. Internet-Anbietern zu fördern. So würden Hostings versprechen, illegale Inhalte sofort zu entfernen, und Internet-Anbieter könnten bestimmte Webseiten auch ohne lange Gerichtsprozesse blockieren.

Das ist aber höchst unrealistisch. Denn es müssten einheitliche Regeln für den gesamten EU-Raum erarbeitet und dann noch eingehalten werden.

Alternativ könnte man bereits existierende Gesetze wie die Urheberrechtsrichtlinie oder die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr aktualisieren. Das wäre möglich, könnte aber bei der Implementierung problematisch werden. Denn es ist nicht einfach, die Gesetze aller Mitgliedstaaten dann noch einmal harmonisieren zu müssen.

Die beste Lösung, meinen die Forscher, wäre die Einführung einer neuen Richtlinie. Sie sollte speziell auf das Problem illegaler Streaming-Dienste zugeschnitten sein – egal ob es um Musik, Filme oder Sport-Übertragungen geht. Sportveranstalter und Rechteinhaber sollten illegale Kopien bzw. Streams schnellstmöglich entfernen können, ohne vor Gericht zu ziehen.

Was bedeutet das für uns alle?

Änderungen im EU-Recht sind weder schnell noch einfach. Das heißt: egal was passiert, Sie können sich zunächst entspannen.

Und mit einem VPN können Sie sich sowieso auch Streams anschauen, die nur in bestimmten Ländern verfügbar sind.

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